Er droht via Youtube mit Terroranschlägen, falls die Deutschen eine Regierung wählen, die den Bundeswehreinsatz in Afghanistan befürwortet. Dafür geht er ins Gefängnis, doch einen Gesinnungswandel bewirkt die Haft nicht. Später stellt der in Deutschland geborene Türke weitere Videos online, in denen zum bewaffneten Kampf aufgerufen wird. Dafür wird er nun ausgewiesen.
Nach einem Gespräch mit der Ausländerbehörde löschte der Mann seinen Youtube-Account. Verbreitet ein ausländischer Staatsangehöriger über YouTube Videos, die den Terrorismus und den gewaltsamen Dschihad unterstützen, darf er sofort ausgewiesen werden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg entschieden und einen Antrag auf vorläufigen Abschiebeschutz abgelehnt …
Gesamter Beitrag und Quelle:
n-tv.de – Aufruf zum Dschihad via YouTube – Türke darf ausgewiesen werden
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